ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00456 vom 7. Februar 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Bewilligungen | Seerestaurant im Uferbereich des Greifensees: Bau- und Volkswirtschaftsdirektion verweigerten diverse Bewilligungen; der Regierungsrat hob die angefochtenen Verfügungen auf und wies die Sache zum Neuentscheid und insbesondere zur Festlegung des Konzessionsinhalts an die beiden Direktionen zurück: Der Rheinaubund ist eine beschwerdeberechtigte Organisation im Sinne von Art. 12 NHG und deshalb zur Beschwerde legitimiert (E.1). Das Projekt erfordert verschiedene Bewilligungen, die zum Teil noch nicht eröffnet wurden. Eröffnet wurden vorweg nur die negativen Entscheide der beiden Direktionen (E.2.1). Grundzüge der Koordinationspflicht (E.2.2). Die Frage der mangelnden Koordination muss nicht beurteilt werden. Aufgrund der Rückweisung an die beiden Direktionen können die inhaltliche Abstimmung und die möglichst gleichzeitige Eröffnung der mehreren ausstehenden Verfügungen ohne weiteres nachgeholt werden, da mit der Rückweisung das erstinstanzliche Bewilligungsverfahren grundsätzlich wieder offen ist (E.2.3). Es ist umstritten, ob das Projekt zonenkonform ist oder einer Ausnahmebewilligung bedarf (E.3.2). Das Restaurantgebäude ist zonenkonform. Der Regierungsrat hat es zu Recht verworfen, den konkreten Standort erneut daraufhin zu überprüfen, ob ihm allfällige Interessen des Landschaftschutzes entgegenstehen (E.3.4). Terasse und Cabane benötigen hingegen eine Ausnahmebewilligung. Rückweisung an die Direktionen, welche insbesondere die Standortgebundenheit zu prüfen haben (E.3.5). Es ist umstritten, ob eine Ufervegetation vorliegt, und falls ja, ob diese durch das Projekt zum Absterben gebracht wird (E.4.3). Das Vorhandensein von Ufervegetation ist zu bejahen (E.4.3.1). Diese wird teilweise zum Absterben gebracht (E.4.3.2). Das Projekt benötigt eine Ausnahmebewilligung im Sinne von Art. 22 NHG (E.4.3.3). Rückweisung zur Prüfung der Frage, ob die Bewilligung gemäss Art. 22 Abs. 2 NHG erteilt werden kann (E.4.4). Die Rückweisung der Sache zur erneuten Prüfung