ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00368 vom 25. Oktober 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Errichtung von drei Unterflur-Abfallcontainern in der Zürcher Altstadt Die Selbstbindung des Gemeinwesens gemäss § 204 Abs. 1 PBG erstreckt sich sowohl auf Schutzobjekte, die in Privateigentum stehen, als auch auf solche, die dem Gemeinwesen gehören; sie umfasst stets auch die nähere Umgebung des Schutzobjektes. Der Schutzumfang ergibt sich daher nicht nur aus § 203 PBG, sondern auch aus § 238 Abs. 2 PBG. (...) Gegen die Erhaltung eines Schutzobjektes oder die besondere Rücksichtnahme auf ein Natur- oder Heimatschutzobjekt im Sinn von § 238 Abs. 2 PBG kann eine dem betreffenden Gemeinwesen obliegende öffentliche Aufgabe oder das Gebot des haushälterischen Umgangs mit öffentlichen Mitteln sprechen (E. 5.2). Das Bauvorhaben verstösst gegen § 238 Abs. 2 PBG (vgl. E. 6). Es ist deshalb zu prüfen, ob es gestützt auf § 204 Abs. 1 PBG aufgrund überwiegender öffentlicher Interessen gleichwohl bewilligt werden kann. (...) Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführenden erweisen sich die von der Bauherrin aufgezeigten Standortlösungen nicht wirklich als "valable" Alternativen. Insgesamt gewährleisten die geprüften Alternativstandorte nämlich keine befriedigende Lösung, die nötig wäre, um den im Geviert anfallenden Siedlungsabfall zu entsorgen. Zwar lässt sich der strikte Nachweis, dass nur die von den kommunalen Behörden gewählte Lösung zur Erfüllung des Entsorgungsauftrages möglich ist, nicht erbringen. Ein solcher Nachweis ist jedoch auch nicht erforderlich. Es muss genügen, dass die Behörde alle massgeblichen Gesichtspunkte in die Evaluation mit einbezogen hat und die Standortwahl nach sachlichen Kriterien getroffen hat. Die Umsetzung des neuen städtischen Abfallkonzepts setzt zudem ein gewisses Planungsermessen voraus. Dieses Ermessen haben die Rechtsmittelinstanzen zu beachten, die nicht über den Sachverstand zur umfassenden Überprüfung solcher Planungen verfügen (E. 7.3.3). Die kommunale Baubehörde war sich bewusst, dass der Container-Standort zu einer gew