ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00353 vom 4. Mai 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung: Fahrverbot für Motorfahrzeuge über 3,5 t auf der Eigentalstrasse (Nürensdorf-Oberembrach) Zulässigkeit der Beschwerde an das Verwaltungsgericht (E. 1). Die drei Beschwerde führenden Unternehmen, die Leistungen im Bau- und Transportgewerbe erbringen, sind zur Beschwerdeerhebung legitimiert (E. 2). Die Rechtmässigkeit der Klassierung der Eigentalstrasse als Sammelstrasse mit kommunaler Bedeutung (E. 4.1) musste nicht nachträglich akzessorisch überprüft werden (E. 3). Das Verbot findet unter dem Titel "zum Schutz der Strasse" gemäss Art. 3 Abs. 4 SVG keine hinreichende gesetzliche Grundlage, wenn mit der Verkehrsanordnung nur notwendige Unterhaltsarbeiten hinausgeschoben werden sollen und dies vorab finanziell begründet ist (E. 5.1.1, 5.1.3). Der Sanierungsbedarf der Eigentalstrasse ist bereits seit langem bekannt, ohne dass dagegen etwas unternommen worden wäre (E. 5.1.2). Gründe des Umweltschutzes sprechen angesichts der geringen Anzahl schwerer Motorfahrzeuge und der kurzen Fahrdistanz durch das Eigental gegen das Fahrverbot (E. 5.1.4). Die Gemeinden haben die Gemeindestrassen ihrem Zweck entsprechend zu unterhalten; dieser Pflicht können sie sich nicht mit der Anordnung von Verkehrsbeschränkungen entziehen (E. 5.1.5). Der Schutz des Eigentals ist zwar planerisch abgesichert (E. 5.2.1), doch ist das Fahrverbot wegen der bloss geringen Reduktion der Emissionen nicht geeignet, dem Naturschutz Nachachtung zu verschaffen (E. 5.2.2). Das Verbot ist auch aufgrund der von den Unternehmen in Kauf zu nehmenden längeren Umwegrouten unverhältnismässig (E. 5.3). Gutheissung.