ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00334 vom 17. November 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Ausnahmebewilligung nach Art. 24c RPG | Nachträgliche Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG für Anbau eines Esszimmers und eines überdachten Gartensitzplatzes mit Wegabstandunterschreitungen ausserhalb der Bauzonen. Vorliegend ist zu Recht unbestritten, dass die Voraussetzungen von Art. 24c RPG und Art. 42 RPV erfüllt sind. Ein Zufahrtsweg muss mindestens 3 m breit sein, damit das Baugrundstück als baureif eingestuft werden kann. Dabei ist jedoch nicht verlangt, dass eine für Fahrzeuge ausgebaute Zufahrt direkt bis zur Haustüre führt. Vielmehr ist ein Wohnhaus auch dann hinlänglich erschlossen, wenn zwischen dem Ende der Zufahrt und dem Hauseingang eine Weglänge von 80 m liegt. Diese Anforderungen sind vorliegend erfüllt (E. 4.1). Das erstellte Esszimmer sowie der Gartensitzplatz unterschreiten den von § 265 PBG geforderten Strassenabstand von 3,5 m deutlich, indem lediglich ein Abstand zwischen 0,0 und 2,0 m eingehalten wird. An der Strassenkreuzung ragt zudem das Dach des Esszimmers in den Weg. Es liegen keine besonderen baurechtlichen Verhältnisse vor, die eine Ausnahmesituation darstellen, denn mit der Form oder Beschaffenheit des Baugrundstücks bzw. Projekts lässt sich die Situation nicht begründen. Ein privates Interesse zum Anbau eines Esszimmers mit direktem Küchenzugang vermag von der Beachtung baurechtlicher Vorschriften nicht zu befreien. Es darf für die Beurteilung der Besonderheit der Verhältnisse auch keine Rolle spielen, ob die umstrittenen Bauten bereits erstellt sind oder sich erst in Planung befinden. Genauso wenig liegen besondere Verhältnisse schon dann vor, wenn ein Anbau am vorgesehenen Standort sinnvoll ist oder dadurch keine Interessen der Nachbarn oder der Allgemeinheit tangiert würden (E. 4.2). Da sich die Vorinstanzen mit der Frage der Wiederherstellung noch nicht befasst haben, hat darüber die kommunale Baubewilligungsbehörde zu befinden (E. 4.3). Gutheissung (E. 5).