ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00319 vom 15. September 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Bestattungswesen | Beseitigung einen Grabsteins, der den kommunalen Friedhof- und Bestattungsvorschriften nicht entspricht: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1.1). Der Bezirksrat hat die Rekurslegitimation der Beschwerdeführerin zu Recht bejaht (E.1.2). Friedhofsvorschriften dürfen auch Vorschriften zur ästhetischen Gestaltung des Friedhofs enthalten. Mit der Friedhofsverordnung soll eine einigermassen einheitliche Gestaltung der einzelnen Grabmäler sichergestellt werden (E.2). Die Vorinstanzen haben die schwarze Farbe des Grabsteins, die Ausführung der Inschrift sowie die Gestaltung des zugehörigen Sockels beanstandet (E.3). Die Friedhofsveordnung verbietet die Verwendung von zu schwarz wirkenden Steine. Die Vorinstanzen haben zu Recht beanstandet, dass der streitbetroffene Grabstein diese Bestimmung verletzt. Die Vorschrift hält vor dem Willkürverbot stand (E.4.1). Es ist sehr fraglich, ob die Vorschrift, wenn sie so ausgelegt wird, dass Gravuren, die in der von der Beschwerdeführerin angewandten Technik angebracht werden, unulässig sind, vor dem Willkürverbot standhält. Doch kann die Klärung dieser Frage vorliegend offen bleiben (E.4.2). Auch für den Sockel ist keine nachträgliche Bewilligung möglich (E.4.3). Verneinung der nachträglichen Bewilligungsfähigkeit (E.4.4). Die Beschwerdeführerin kann sich nicht auf ein schützenswertes Vertrauen berufen (E.5.1). Hingegen erweist sich der Beseitigungsbefehl in Anbetracht der geringfügigen Abweichungen als unverhältnismässige Sanktion. Gutheissung der Beschwerde (E.5.2). Kostenfolge (E.6).