ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00256 vom 5. Oktober 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Heilanpreisung | Frage der Zulässigkeit der Bezeichnung einer Produktelinie mit "Clinique water therapy"; Heilanpreisung. Die Produktelinie "Clinique water therapy" umfasst Fuss-, Hand- und Körpercremes, Waschgel sowie Körperspray. Diese Produkte sind Gebrauchsgegenstände und gehören zu den kosmetischen Mitteln. Hinweise irgendwelcher Art auf eine krankheitsbildende, -lindernde oder -verhütende Wirkung von Gebrauchsgegenständen sind verboten (E. 1). Das Wort "Therapy" oder zu Deutsch "Therapie" mag zwar im Alltag auch allgemein nur als Methode zur Bekämpfung irgendeines Mangelzustandes verstanden werden. Nichtsdestotrotz ist der Begriff aber im fraglichen Umfeld der Körperpflege eindeutig medizinisch besetzt. Der Produzent, welcher diesen Begriff wohl gerade wegen seiner Anlehnung an die medizinische Terminologie wählt, muss sich unter diesen Umständen auch die medizinische Interpretation des Begriffes entgegenhalten lassen. Hinzu kommt im vorliegenden Fall, dass der Begriff "Therapy" in Kombination mit "Water" verwendet wird und damit ein neuer Terminus entsteht, der eine spezifische medizinisch-therapeutische Methode benennt. Zu Recht hat deshalb die Gesundheitsdirektion bereits im Fall VB.2004.00346 darauf hingewiesen, dass die Bezeichnung kosmetischer Produkte mit einem Begriff wie "Therapie" zu einer Verwässerung der Grenze zwischen Kosmetika und Arzneimittel führt (E. 3.2). Abweisung (E. 4).