ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00250 vom 12. August 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Sozialhilfe | Fürsorgerecht; Kostenübernahme für Deutschkurs; Kognition des Bezirksrats. Der Bezirksrat ist nicht nur berechtigt, sondern auch verpflichtet seine umfassende Überprüfungsbefugnis des Rekurses voll auszuschöpfen (E. 2.3). Entsprechend dem Grundsatz der Selbsthilfe und Selbstverantwortung sehen die SKOS-Richtlinien vor, dass Beiträge an eine Weiterbildung, Zweitausbildung oder Umschulung nur geleistet werden, wenn mit der Erstausbildung kein existenzsicherndes Einkommen erzielt werden kann und dieses Ziel voraussichtlich mit der Weiterbildung, Zweitausbildung oder Umschulung erreicht wird oder wenn damit die Vermittlungsfähigkeit der betroffenen Person erhöht werden kann (E. 3.1). Der Beschwerdeführer ist nicht aufgrund seiner sprachlichen Defizite vermittlungsunfähig, sondern aus gesundheitlichen Gründen. Es ist ihm ohne weiteres möglich, mit seinen bereits erworbenen Sprachkenntnissen nach seiner Genesung wieder eine Anstellung als Taxifahrer zu finden und so seinen Lebensunterhalt selbständig zu bestreiten (E. 3.2). Sozialhilferechtliche Leistungen sind als generell subsidiäre Leistungen (auch) immer erst dann auszurichten, wenn eine Anspruchsberechtigung aufgrund des Arbeitslosenversicherungsgesetzes zu verneinen ist (E. 3.2). Abweisung (E. 4).