ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00180 vom 7. Juli 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Bewilligung zur selbständigen Berufsausübung als Arzt | Entzug der Bewilligung zur selbständigen ärztlichen Berufsausübung (Der Beschwerde führende Arzt hat nach der Zwangsversteigerung des Praxisinventars im Verlauf des Umzugs Patientenakten unverschlossen in einem für Dritte zugänglichen Kellerabteil zwischengelagert.) Im Verfahren der Direktbeschwerde unterliegt die angefochtene Verfügung auch einer Ermessenskontrolle (E. 1). Voraussetzungen zur selbständigen ärztlichen Berufsausübung, insbesondere Vertrauenswürdigkeit; Voraussetzungen zum Bewilligungsentzug (E. 2.1). Dem Arzt darf die Bewilligung nicht allein deshalb entzogen werden, weil er keine Praxis mehr führt (Hinweis auf VB.2003.00160 = RB 2003 Nr. 61) (E. 2.3). Die erwähnte Zwischenlagerung der Patientenakten stellt eine klare und länger andauernde Pflichtverletzung dar. Ausserdem hat der Arzt zu erwartende Postsendungen der Gesundheitsdirektion mehrmals nicht entgegengenommen. Das unprofessionelle Verhalten des Arztes stellt dessen Vertrauenswürdigkeit in Frage (E. 2.4). Ein Bewilligungsentzug muss dem Verhältnismässigkeitsgebot entsprechen (E. 2.5). Die Zweifel an der Vertrauenswürdigkeit wiegen nicht so schwer, dass sie einen Bewilligungsentzug zu rechtfertigen vermögen. Den Defiziten (unkorrekte Aufbewahrung von Patientenakten, ungenügende postalische Erreichbarkeit, negative Finanzsituation) kann für die Zukunft mit milderen Massnahmen begegnet werden. Es sind mehrere Massnahmen denkbar, weshalb über deren Anordnung die Gesundheitsdirektion zu entscheiden hat (E. 2.6). Die Patientenakten bleiben vorläufig (bis zum Neuentscheid der Direktion) beschlagnahmt (E. 2.7 am Anfang). Teilweise Gutheissung und Rückweisung.