ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00123 vom 22. Juli 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Unterschutzstellung / Rechtsverweigerung | Anspruch auf anfechtbaren Entscheid über die Frage der Schutzwürdigkeit zweier Kachelöfen? (vgl. VB.2003.00341 und VB.2004.00413) Nach der neuen Praxis des Verwaltungsgerichts ist auf die Beschwerde einzutreten, mit welcher geltend gemacht wird, der Regierungsrat hätte den Stadtrat von Zürich anweisen müssen, über das Gesuch der Beschwerdeführerin betreffend Feststellung des Schutzumfangs eines Unterschutzstellungsbeschlusses von 1964 mit einer anfechtbaren Verfügung zu entscheiden. Die Weigerung des Regierungsrats, einer Rechtsverweigerungsbeschwerde Folge zu geben, ist wie das Verweigern einer Verfügung einer solchen gleichzusetzen und stellt deshalb eine gemäss § 41 VRG anfechtbare Anordnung dar. Ob der Regierungsrat der Rechtsverweigerungsbeschwerde hätte Folge geben müssen, ist eine Frage der materiellen Prüfung (E. 1.3). Nach dem Nichteintretensbeschluss der Baurekurskommission, die ihn entsprechend der damaligen Praxis für die Geltendmachung der Rechtsverweigerung an die Baudirektion verwies, durfte der Beschwerdeführer sich darauf verlassen, dass seine Rüge im von der Praxis anerkannten Verfahren einer aufsichtsrechtlichen, jedoch "förmlichen" Rechtsverweigerungsbeschwerde geprüft würde; nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts war auch die anwaltlich vertretene Beschwerdeführerin nicht gehalten, die der damaligen Praxis entsprechende Rechtsmittelbelehrung der Baurekurskommission allein deshalb in Frage zu stellen, weil die Geltendmachung von Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung im Anfechtungsverfahren in Einzelfällen zugelassen und von der Lehre unter Hinweis auf die bundesrechtliche Regelung allgemein gefordert worden war. Dass diese Praxisänderung mittlerweile erfolgt ist, darf der Beschwerdeführerin nicht zum Nachteil gereichen (E. 2.1). Die Abweisung der Rechtsverweigerungsbeschwerde erweist sich jedoch als gerechtfertigt, weil die Präzisierung des Schutzumfangs im Rahmen einer unangefochten gebliebenen B