ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00094 vom 15. Juni 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Baubewilligung | Bauverweigerung für Mobilfunk-Antennenanlage auf einem Gewerbegebäude wegen ungenügender Einordnung; Interessenabwägung bei Standortgebundenheit. Die Vorinstanzen haben der Antennenanlage auf einem Gewerbegebäude, welches sich am Rand des geschützten Ortsbilds "Winterthur-Stadtkern" und in unmittelbarer Nähe dreier weiterer Schutzobjekte befindet, die geforderte gute Einordnung gemäss § 238 Abs. 2 PBG zu Recht abgesprochen (E. 2.1). Da die Anlage zudem die schützenswerte Aussicht von zwei Aussichtspunkten beeinträchtigt, hat die kommunale Baubehörde die Anlage auch aus diesem Grund zu Recht verweigert (E. 2.2). Weil eine Verkleidung der Antenne deren optische Wirkung eher verschlechtert als verbessert, kann der Mangel nicht mit einer Nebenbestimmung im Sinn von § 321 PBG behoben werden (E. 2.3). Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie könne ihren Versorgungsauftrag mit Bezug auf die Winterthurer Altstadt nur vom streitbetroffenen Standort aus erfüllen. Aus dem Bundesrecht ergibt sich die Notwendigkeit einer Interessenabwägung: Die Anliegen des kantonalen Baurechts sind den auf der Informationsfreiheit und der Wirtschaftsfreiheit beruhenden Interessen der Beschwerdeführerin und ihrer Kunden an der Bereitstellung einer ausreichenden Mobilfunkversorgung gegenüberzustellen und gegeneinander abzuwägen (E. 3.2). Die Voraussetzungen von § 220 PBG haben bei dieser Interessenabwägung keine selbständige Bedeutung (E. 3.3). Ist die projektierte Anlage tatsächlich die einzige Möglichkeit, um die Versorgungslücke zu schliessen, muss sie trotz der entgegen stehenden Anliegen betreffend Gestaltung und Aussichtsschutz bewilligt werden. Dabei hat die Beschwerdeführerin keinen Anspruch darauf, die gewünschte Abdeckung mit einer einzigen, möglichst günstig gelegenen und einfach zu erstellenden Anlage zu erreichen. Zu prüfen bleibt auch, ob dasselbe Ziel allenfalls mit einer etwas weiter entfernten Anlage oder mit mehreren kleinen, weniger auffälligen Antennen erreic