ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00071 vom 12. Mai 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung an der Sempacherstrasse in Zürich (2. Rechtsgang nach Rückweisung zur ergänzenden Untersuchung, VB.2003.00333) Nicht einzutreten ist auf Begehren, mit denen der Streitgegenstand im Beschwerdeverfahren erweitert wird oder die aufsichtsrechtlichen Charakter haben (E. 1.2). Die ergänzende Untersuchung umfasste zunächst einen Augenschein im Beisein der Parteien und später eine Probefahrt mit einem Lastwagen zur Klärung der Zufahrtsverhältnisse ohne Anwesenheit der Beschwerdeführerin; diese Probefahrt war ursprünglich für den Augenscheinstermin vorgesehen, musste dann aber wegen Bauarbeiten verschoben werden. - Nicht unbedenklich ist, dass die Rekursbehörde die Durchführung der Probefahrt der Stadtpolizei "delegiert" hat und dabei nicht beteiligt war. Ein Verfahrensfehler liegt jedenfalls insofern vor, als die Probefahrt durchgeführt wurde, ohne der Beschwerdeführerin Gelegenheit zur Teilnahme einzuräumen. Unter den konkreten Umständen konnte dieser Mangel auch nicht geheilt werden (E. 2). Teilweise Gutheissung und erneute Rückweisung zur ergänzenden Untersuchung an die Rekursinstanz.