ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2005.00031 vom 22. Dezember 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Quartierplan | Quartierplan (Ein Grundeigentümer wehrt sich gegen die Festsetzung eines amtlichen Quartierplans in einer Gemeinde in der Umgebung des Flughafens, weil die lärmschutzrechtlichen Voraussetzungen für die mit der Festsetzung verbundenen Erschliessungsmassnahmen nicht erfüllt seien.) Rechtsgrundlagen. Die Zulässigkeit des Quartierplans ist danach zu beurteilen, ob dieser zur Erschliessung einer nicht erschlossenen Bauzone führt und ob der Fluglärm die Planungswerte überschreitet oder nicht (E. 1.1). Es widerspricht der gesetzlichen Zuständigkeitsordnung, wenn die Gemeinde diese Fragen nicht selber prüft, weil sie davon ausgeht, diese Beurteilung könne angesichts der Komplexität nur die Baudirektion als übergeordnete Aufsichtsbehörde vornehmen (E. 1.2). Auf eine Rückweisung ist zu verzichten, weil inzwischen die lärmrechtliche Beurteilung vorliegt und die Parteien dazu Stellung nehmen konnten (E. 1.3). Die Planungswerte sind h e u t e eingehalten (E. 2.1). Die z u k ü n f t i g e Lärmentwicklung ist ungewiss. Dies genügt nicht, um generell alle Erschliessungsmassnahmen in der Umgebung des Flughafens zu verbieten. Dafür müssten die Änderungen der Verhältnisse mit hinreichender Gewissheit bevorstehen, was vorliegend nicht zutrifft (E. 2.2). Abweisung und Neuregelung der Nebenfolgen im Rekursverfahren (E. 3).