ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00546 vom 6. April 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Ersatzpflicht für Gebäudeschaden | Fortsetzung zum Rückweisungsentscheid VB.2003.00134: Die Deckung des indirekten Hagelschadens ist vorliegend ausgeschlossen, da der eingetretene Schaden vorauszusehen und mit zumutbaren Massnahmen zu vermeiden war. Die Rekurskommission der Gebäudeversicherung ist kein unabhängiges Gericht, und als Fachkommission soll sie gerade externe Gutachten überflüssig machen. Allerdings gebietet es der Anspruch auf rechtliches Gehör, dass die Parteien zu einem Fachbericht eines Kommissionsmitglieds angehört werden (E. 3). § 20 Ziff. 3 des Gebäudeversicherungsgesetzes sieht eine Vergütung dann vor, wenn im Hinblick auf ein Elementarereignis, mit dem zu rechnen war, die Vorsichtsmassregeln getroffen wurden, die von einem sorgfältigen Eigentümer und Unternehmer zu erwarten und ihm zuzumuten waren. Zu berücksichtigen gilt es mithin unter anderem, ob die zum Schutz gegen Wasser getroffenen Massnahmen der beruflich gebotenen Sorgfalt entsprachen (E. 4.1). Da die vorhandenen zwei Abläufe der Shedrinne wegen eines Schiebebodens gegenseitig nicht die Funktion eines Notüberlaufes erfüllen konnten, war voraussehbar, dass bei Verstopfung eines Ablaufes Wasser in das Gebäude einzudringen vermöge. Die Voraussehbarkeit des Schadenseintrittes ist somit zu bejahen (E. 4.2). Abweisung