ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00533 vom 23. Juni 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Nutzungsplanung | Umzonung von 3 Grundstücken von der Freihaltezone in die Zone für öffentliche Bauten für den Bau einer Zufahrtsstrasse zum geplanten Schulhaus Allenmoos II, Zürich-Oerlikon. Die Vorinstanz hat der Zürcherischen Vereinigung für Heimatschutz zu Recht die Rekurslegitimation abgesprochen, da die vorliegend umstrittene Freihaltezone nicht im Hinblick auf ein Schutzobjekt eingerichtet worden ist (E. 1.3). Die der Bevölkerung zustehenden Mitwirkungs- und Informationsrechte nach Art. 4 RPG wurden vorliegend nicht verletzt, da die Pläne öffentlich aufgelegt worden sind und im Amtsblatt ein Hinweis auf die Zonenplanänderung publiziert wurde (E. 3.1-3.2). Eine Pflicht zur persönlichen Benachrichtigung der einzelnen Grundeigentümer besteht im Nutzungsplanungsverfahren nicht (E. 3.3). Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung ist die Erweiterung einer Bauzone für ein konkretes Bauvorhaben zulässig, sofern nicht eine verpönte Kleinbauzone entsteht. Zudem sind gemäss dieser Rechtsprechung nachträgliche geringfügige Erweiterungen des Baugebiets erlaubt. Die noch auszubauende Zufahrtstrasse von der Ringstrasse her grenzt rundum an bereits bebautes Gebiet, sodass eine Kleinbauzone nicht entsteht. Zudem dient die Neueinzonung hier einem besonderen projektbedingten Zweck, nämlich der Zufahrt behinderter Kinder zum geplanten Schulhaus Allenmoos II, und deckt damit ein Bedürfnis ab, das im Zeitpunkt der Revision der Nutzungsplanung noch nicht berücksichtigt werden konnte. Auch wenn ein Streifen von 616.9 m2 noch im Jahre 1997 von der Freihaltezone C in die Freihaltezone umgeteilt wurde, steht das Gebot der Planbeständigkeit aufgrund der mit den in BGE 124 II 391 vergleichbaren Umstände der Einzonung nicht entgegen. Mindestens insofern, als diese Umzonung keine gesamthafte Überprüfung der Planung erforderte, ist von einer untergeordneten Ergänzung des Nutzungsplans auszugehen (E. 4.1.2). Der Zweck des der Erholung dienenden Grüngürtels wird weitgehend erhalten (E. 4.2.1)