ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00527 vom 28. Februar 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Sozialhilfe | Rückerstattung infolge doppelt ausbezahlter Leistungen. Die Pflicht zur Rückerstattung von empfangenen Sozialhilfeleistungen kann sich sowohl auf die speziellen Rückerstattungstatbestände des Sozialhilfegesetzes als auch auf den allgemeinen Grundsatz, dass grundlos erfolgte Zuwendungen zurückzuerstatten sind, stützen. Dabei kommt es nicht darauf an, inwieweit die Beschwerdeführerin die Auszahlung mittels falscher Angaben erwirkt hat. Entscheidend ist einzig, dass die Behörde die Zahlung ohne Rechtsgrund geleistet hat und sich dabei im Irrtum über das Bestehen ihrer Leistungspflicht befand sowie, dass der Fehler für die bereicherte Person erkennbar war oder hätte sein sollen (E. 3.1). Über die Art und Weise der Rückerstattung ist im SchKG-Verfahren zu entscheiden, da die Beschwerdeführerin nicht mehr fürsorgeabhängig ist und deshalb die Rückforderung nicht mit laufenden Bezügen wirtschaftlicher Hilfe verrechnet werden kann (E. 3.2). Abweisung des Gesuchs um unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsverbeiständung sowohl für das Rekurs- als auch für das Beschwerdeverfahren (E. 4). Abweisung (E. 5).