ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00489 vom 3. März 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Festsetzung Strassenprojekt | Verzicht auf Strassenprojekt: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Da Verkehrsbaulinien bereits in einem vorausgehenden umfassenden gerichtlichen Verfahren angefochten werdenk können, fragt es sich, welche Rügen in einem Projektanfechtungsverfahren noch zulässig sind. Die grundsätzliche Abwägung zwischen dem Interesse am Strassenbau und den dafür zu enteignenden Grundeigentümern soll im Verfahren betreffend Festsetzung der Baulinien stattfinden. Eine Beschränkung der im Projektanfechtungsverfahren zulässigen enteignungsrechtlichen Rügen ist jedoch nur dann am Platz, wenn eine Baulinie im Hinblick auf ein bereits hinreichend konkretisiertes Strassenprojekt festgesetzt wurde. Die Baulinien wurden vorliegend 1952 festgesetzt, weshalb die Rügen der Beschwerdeführerin ohne Einschränkung zu prüfen sind (E.2.1). Wird das öffentliche Intresse am Projekt als solchem im Projektanfechtungsverfahren voll überprüft, so lässt sich dem Projekt umgekehrt nicht entgegenhalten, es müsse dem ursprünglichen Zweck der bestehenden Baulinie entsprechen. Der vorliegend durch die Einrichtung einer Haltestelle des öffentlichen Verkehrs notwendige Strassenausbau entspricht dem Zweck der Baulinie (E.2.2). Für das strittige Strassenprojekt besteht ein gewichtiges öffentliches Interesse von zentraler verkehrsplanerischer Bedeutung (E.2.3). Die Verlegung der Tramhaltestelle erweist sich als zweckmässig (E.2.4). Das Projekt entspricht dem Anliegen der Verkehrssicherheit (E.2.5). Städtebauliche Aspekte stehen dem Projekt nicht entgegen (E.2.6). Das öffentliche Interesse am Strassenprojekt überwiegt das private Interesse der Beschwerdeführerin (E.2.7). Auch dem Eventualantrag der Beschwerdeführerin, die neue Haltestelle sei um mindestens 2 m Richtung Sihl zu verschieben stehen gewichtige Interessen der Verkehrssicherheit entgegen (E.3.2). Das Strassenprojekt ordnet sich ausreichend ein (E.3.3). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E.5).