ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00483 vom 8. März 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Lärmschutzmassnahmen betreffend Autowaschanlage (Beschränkung der Betriebszeit) Wirtschaftliche Tragbarkeit: Die strittige Beschränkung der Betriebszeiten ist technisch und betrieblich ohne weiteres möglich; in Frage steht einzig die wirtschaftliche Tragbarkeit. - In der Agglomeration Zürich finden sich durchaus Autowaschanlagen, die nur tagsüber und an Werktagen geöffnet sind und offenbar dennoch wirtschaftlich betrieben werden können. Diesen Umstand muss sich auch die BFin entgegenhalten lassen. Falls ihr Betriebskonzept so ausgelegt ist, dass sie eine akzeptable Rendite nur mit Öffnungszeiten an Abenden und Wochenenden erzielen kann, ist das nicht ausschlaggebend. Es geht insbesondere nicht an, dass sie gegenüber ihren Mitbewerbern Konkurrenzvorteile erzielt, indem sie grössere Freiheiten bei der Belastung der Nachbarschaft mit Lärm beansprucht (E. 6.2). - Es ist ohne weiteres anzunehmen, dass die Einschränkung der Betriebszeiten eine gewisse wirtschaftliche Einbusse mit sich bringt; diese ist bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit der Massnahme in Rechnung zu stellen (E. 6.3). Verhältnismässigkeit: Sind die Planungswerte eingehalten, gelten zusätzliche Massnahmen gemäss Art. 11 Abs. 2 USG nur dann als verhältnismässig, wenn sich mit relativ geringem Aufwand - bzw. im vorliegenden Fall mit einer relativ geringen wirtschaftlichen Einbusse - eine wesentliche zusätzliche Reduktion der Emissionen erreichen lässt (E. 8). Abendliche Betriebszeit: Vorliegend bringt ein Verzicht auf die Betriebszeit von 19-21 Uhr für die Anwohner voraussichtlich keine deutlich wahrnehmbare Minderung der Lärmbelastung. Diese zeitliche Begrenzung wäre deshalb als Massnahme der vorsorglichen Emissionsbegrenzung - angesichts der nicht zu vernachlässigenden wirtschaftlichen Einbusse sowie des Umstands, dass die Planungswerte bereits eingehalten sind - unverhältnismässig (E. 9.4). Verbot des Betriebs an Sonntagen und allgemeinen Feiertagen: Aufgrund der eingereichten Messpro