ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00480 vom 9. März 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Baubewilligung | Mobilfunkanlage (GSM): Verfahrensfehler durch die Vorinstanz? Übermässige materielle und ideelle Immissionen? Rechtsverletzende Spruchgebühr und Umtriebsentschädigung? Der Verzicht auf Durchführung eines Augenscheins ist nicht rechtsverletzend (E. 2.1). Mit dem Verzicht auf Beizug des Abdeckungsplans und der Beurteilung der Immissionsbelastung ausschliesslich anhand der Berechnungen im Standortdatenblatt hat die Vorinstanz den Sachverhalt nicht ungenügend abgeklärt (E. 2.2). Materielle Immissionen: Da sich eine rein rechnerische Prognose der Mobilfunkstrahlung vor der Inbetriebnahme der Anlage als rechtsbeständig erweist, kann auf die im Standortdatenblatt ausgewiesenen Belastungen der OMEN abgestellt werden (E. 3.1.1). Bei Strahlenbelastungen unter 80 % des Anlagegrenzwerts liegen Kontrollmessungen im Ermessen der Behörden. Das gilt auch für allfällige stichprobenartige Kontrollmessungen (E. 3.1.2). Die NISV regelt die Emissionsbegrenzung im Rahmen der Vorsorge abschliessend (E. 3.1.3). Ideelle Immissionen: Das Baupolizeirecht bietet vor ideellen Immissionen grundsätzlich keinen Schutz (E. 3.2). Die vorinstanzliche Bemessung der Spruchgebühr sowie der Umtriebsentschädigung ist nicht rechtsverletzend (E.4). Abweisung.