ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00427 vom 20. Januar 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Festsetzung des Quartierplans | Amtlicher Quartierplan; Entschädigung für die Abtretung von Fussweg- und Flurwegparzellen einer Flurgenossenschaft, die das Quartierplangebiet durchziehen. Flurwege sind ganz oder teilweise aufzuheben, wenn sie nicht mehr (nur) der land- oder forstwirtschaftlichen Nutzung dienen. In eingezonten Gebieten hat die Aufhebung im Quartierplanverfahren zu erfolgen (E. 2.1). Nach § 138 Abs. 1 PBG sind in die Masse der beteiligten Grundstücke die Flächen aufzuhebender öffentlicher Strassen, Wege und Gewässer sowie Flur- und Genossenschaftswege miteinzubeziehen. Nach § 139 Abs. 3 PBG besteht für die Flächen aufzuhebender öffentlicher Strassen und Gewässer ein Anspruch auf Zuteilung eines Baugrundstücks nur soweit, als diese Flächen nicht für entsprechende neue Anlagen benötigt werden. Gemäss Abs. 4 derselben Bestimmung haben Flurwegberechtigte, deren Grundstücke ausserhalb des Quartierplangebietes liegen, und Eigentümer landwirtschaftlicher Genossenschaftswege keinen Zuteilungsanspruch und ein Entschädigungsanspruch entsteht in diesen Fällen lediglich für die Aufhebung von Genossenschaftswegen und nur unter der Voraussetzung, dass nicht mit entsprechenden neuen Anlagen Ersatz geschaffen wird. Die Zufahrt zu den betroffenen Grundstücken muss aber für die bisherige Nutzung gewahrt bleiben (E. 2.2). Damit soll durch § 139 Abs. 4 PBG verhindert werden, dass an einer Überbauung uninteressierte Flurweggenossen, deren Grundstücke ausserhalb des Quartierplangebietes liegen, ein Quartierplanverfahren blockieren könnten (E. 2.3). Vorliegend besteht kein Anspruch auf Entschädigung der Abtretung der Genossenschaftswege, denn durch die neuen Quartierstrassen besteht Realersatz in Form eines unentgeltlichen land- und forstwirtschaftlichen Wegrechts; die bestehenden Flur- und Fusswege müssen ausgebaut und saniert werden, es handelt sich deshalb um "neue Anlagen" im Sinne von § 139 Abs. 4 PBG (E. 3). Über den Anspruch auf Entschädigung der Vorinvestitionen ist