ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00387 vom 6. April 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Baubewilligung | Umnutzung eines gewerblichen Lagers in ein Vereinslokal (nachträgliche Baubewilligung) Kein zweiter Schriftenwechsel (E. 1.2) Rekurslegitimation des Nachbarn (E. 2) Eine kantonale oder kommunale Nachtruheregelung kann unter Umständen vorsorgliche Massnahmen zur Emissionsbegrenzung enthalten und ist als solche zu beachten. Die Frage, ob eine Anlage trotz der vorsorglichen Begrenzung zu einer übermässigen Lärmbelastung führt, beurteilt sich jedoch nach den Bestimmungen des Bundesumweltschutzrechts (E. 3.3.1). Gaststätten und ähnliche Betriebe sind nicht anhand der in Anhang 6 LSV geregelten Belastungsgrenzwerte für Industrie- und Gewerbelärm zu beurteilen. Demnach muss für den Betrieb des Vereinslokals eine lärmrechtliche Einzelfallbeurteilung erfolgen. - Auch im Verfahren vor Verwaltungsgericht ist nicht deutlich geworden, wozu das Vereinslokal genutzt werden soll. Es fehlen insbesondere Angaben über den Vereinszweck, Art und zeitlichen Rhythmus von Veranstaltungen, welche für die Beurteilung der Frage, ob eine unzumutbare lärmmässige Störung vorliegt, grundlegend sind. Erst wenn die Nutzung des Vereinslokals bekannt ist, kann eine konkrete Lärmbeurteilung im Sinn von Art. 40 Abs. 3 LSV erfolgen und festgestellt werden, ob emissionsbegrenzende Massnahmen notwendig sind (E. 3.3.3). Abweisung