ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00369 vom 3. Februar 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Quartierplan | Beginn der Verzinsung der von der Stadt Opfikon im Rahmen eines Quartierplanverfahrens vorgeschossenen Beiträge zum Bau eines Parks: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E.1). Zu beurteilen ist, ob die Beschwerdeführenden mit Zinskosten für die von der Stadt Opfikon vorgeschossenen Beiträge an den Bau des Parks belastet werden dürfen oder nicht (E.2.2). Das überbaubare Gebiet wurde in drei Etappen unterteilt (E.2.3). Der Technische Bericht hält fest, dass die Erstellung des Parks im Rahmen der 1. Etappe anzustreben sei (E.2.4). Gemäss Kostenverleger für den Park haben sich alle Grundeigentümer anteilmässig an den Kosten für den Park zu beteiligen. Eine Bevorschussung der Kostenbeiträge der zweiten und dritten Etappe durch die erste wird indessen ausdrücklich ausgeschlossen (E.3.1). Der Technische Bericht statuiert keine ausdrückliche Pflicht der Grundeigentümer der zweiten und dritten Etappe, die Zinskosten einer allfälligen Bevorschussung der Parkbaukosten zu übernehmen (E.3.2). Es stellt sich die Frage, ob die umstrittene Zinspflicht auf § 173 Abs. 3 PBG gestützt werden kann (E.4.1). Ein Eigentümer, die auf die sofortige, quartierplanbedingt verbesserte Nutzung seines Grundstücks verzichtet, soll nicht wesentlich besser gestellt werden als jener Grundeigentümer, der von der durch den Quartierplan ermöglichten Nutzung umgehend Gebrauch macht, was über die Zinspflicht erreicht wird. Der Grund hierfür ist, dass der bauwillige Eigentümer jederzeit die durch den Quartierplan geschaffenen Möglichkeiten ausschöpfen kann. Liegt ein Grundstück in ener erst später zu erschliessenden Etappe, so besteht diese Möglichkeit nicht und entfällt die Grundlage für die Anwendung von § 173 PBG (E.4.2). Gutheissung der Beschwerde (5.1). Kostenfolge (E.6).