ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00368 vom 22. November 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Wirtschaftliche Hilfe während einer Umschulung zum Sozialarbeiter für einen Sozialhilfeempfänger, der aus gesundheitlichen Gründen seine Tätigkeit aus Hilfskoch nicht mehr ausüben kann Da der Beschwerdeführer theoretisch in der Lage ist, ein existenzsicherndes Einkommen zu erzielen, ist wirtschaftliche Hilfe während der Umschulung nur zu leisten, wenn dadurch seine Vermittlungsfähigkeit erhöht wird. Mit dieser Anspruchsvoraussetzung haben sich die Vorinstanzen zu Unrecht nicht befasst (E. 2.3-5). Der Beschwerdeführer hat die vierjährige Ausbildung bereits im Sommer 2002 begonnen, so dass heute offen bleiben kann, ob es auch eine kürzere Umschulungsmöglichkeit gegeben hätte (E. 3.1). Es ist unverhältnismässig, den Beschwerdeführer zum Abbruch der bereits zur Hälfte absolvierten Umschulung zu zwingen (Folgen der [Ausbildungs-]Vertragsauflösung für den Beschwerdeführer; verminderte Chancen der beruflichen Integration) (E. 3.4). Der Sozialbehörde kann nicht vorgeworfen werden, dass sie im Verlauf der Umschulung die Unterstützungsleistungen überprüft hat (E. 3.2). Das Verfahren betreffend IV-Rente und Umschulungskosten nach dem Invalidenversicherungsgesetz ist noch pendent. Sollten solche Leistungen zugesprochen werden, ergibt sich ein Rückerstattungsanspruch der Sozialbehörde gegen den Beschwerdeführer in Bezug auf die bereits ausgerichteten Sozialhilfeleistungen (E. 3.3). Gutheissung und Rückweisung (zur Berechnung des Quantitativen). Die Voraussetzungen für die Gewährung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands sind erfüllt (E. 4).