ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00367 vom 11. November 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Abfallentsorgung | Abfallentsorgung (Sachverhalt: Das Beschwerde führende Unternehmen wendet sich gegen das gegenüber diesem Unternehmen verfügte Verbot, Siedlungsabfälle sowie vergleichbare, n i c h t sortenreine Betriebsabfälle einzusammeln, nachdem die Entsorgung der genannten Abfälle dem Entsorgungsmonopol des Gemeinwesens untersteht und dieses ein Konkurrenzunternehmen mit der Entsorgung betraut hat.) Rechtsgrundlagen für die Abfallentsorgung; Begriffsdefinitionen (E. 3.1). Rechtsprechung des Bundesgerichts zur Abgrenzung der Begriffs des Siedlungsabfalls vom Begriff des Betriebsabfalls (E. 3.2). Unerheblich ist, ob die Beschwerdeführerin tatsächlich im Begriff war, unerlaubte Abfälle zu entsorgen (E. 4.1). Das Verbot entspricht den anwendbaren Rechtsvorschriften (E. 4.2). Weitere Rügen (E. 4.3-4). Abweisung.