ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00363 vom 2. Dezember 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Sozialhilfe | Rechtzeitigkeit der Einsprache; Fristwiederherstellung Keine Gewährung von unentgeltlicher Rechtspflege aufgrund von Aussichtslosigkeit (E. 2). Gemäss § 12 Abs. 2 VRG kann eine versäumte Frist wiederhergestellt werden, wenn dem Säumigen keine grobe Nachlässigkeit zur Last fällt und er innert zehn Tagen nach Wegfall des Grundes, der die Einhaltung der Frist verhindert hat, ein Gesuch um Wiederherstellung einreicht. Der Beschwerdeführer ging davon aus, dass seine Einsprache rechtzeitig erfolgt sei, da die Einsprachefrist durch die Bestimmung von Art. 34 Abs. 1 lit. a OG während den Gerichtsferien über Ostern stillstehen würde. Im kantonalen Verwaltungs-, Einsprache- und Rekursverfahren gibt es jedoch keine Gerichtsferien. Er unterlag somit einem Rechtsirrtum (E. 3.1). Da er nach Wegfall des Hinterungsgrundes nicht innert der 10 Tage-Frist ein Gesuch um Wiederherstellung stellte, welches indessen ohnehin mangels leichter Fahrlässigkeit hätte abgelehnt werden müssen, ist seine Beschwerde gegen den Nichteintretensbeschluss der Vorinstanz abzuweisen (E. 3.2). Zwar relativiert im Verwaltungsverfahren die Untersuchungsmaxime die Folgen der Säumnis stark, indem wichtige Parteivorbringen von Amtes wegen berücksichtigt werden müssen, doch besteht dort eine Ausnahme, wo es um das Verpassen einer Rechtsmittelfrist geht (E. 4.1). Es liegt deshalb keine Rechtsverweigerung oder überspitzter Formalismus vor (E. 4.2 & 4.3). Abweisung.