ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00358 vom 7. April 2005 - ZH Verwaltungsgericht (2005)
Nutzungsplanung | Beurteilung der Rechtmässigkeit einer Vorschrift der kommunalen Bauordnung im Lichte von Art. 26, 27 und 36 BV, die u.a. den Autohandel wie folgt begrenzt: "Der Handel mit Fahrzeugen wie Autos, Schiffe, Mobilhomes, Anhängerfahrzeuge usw. ist ausserhalb von geschlossenen Gebäuden nur in den speziell bezeichneten Gebieten zulässig. Die dafür erforderliche Fläche darf pro Grundstück jedenfalls 1000 m2 und bei entsprechend grossen Grundstücken 50 % der Grundstücksfläche betragen." Der Eingriff verfügt mit § 56 Abs. 3 PBG über eine hinreichende gesetzliche Grundlage (E. 5.1). Die Eindämmung der unkontrollierten Ausbreitung von dem Auto-Occasionshandel gewidmeten Flächen in Industrie- und Gewerbezonen stellt ein legitimes raumplanerisches und damit öffentliches Interesse dar (Bestätigung der Rechtsprechung) (E. 3.2 und 5.2). Angesichts der räumlichen Beschränkung der umstrittenen Nutzung, der bereits vorhandenen Überbauung in der Umgebung, aber auch angesichts der Tatsache, dass die Industriezone I8 ausdrücklich auch für stark störende Betriebe offen steht, kommt dem ästhetischen Interesse bzw. dem Anliegen des Ortsbildschutzes oder der Siedlungsgestaltung im Hinblick auf die weitergehende Einschränkung nur noch ein geringes Gewicht zu (E. 5.3.2). Anderseits ist nicht zu verkennen, dass die Beschränkung der umstrittenen Nutzung auf die Hälfte des Grundstücks für die betroffenen Eigentümer einen bedeutenden Eingriff darstellt. Ins Gewicht fällt dabei vor allem, dass bei den konkret betroffenen Grundstücken neben der dem Fahrzeughandel dienenden Fläche eine Restfläche verbleibt, die sich kaum wirtschaftlich überbauen oder nutzen lässt, weil sie für eine industriell-gewerbliche Nutzung zu klein ist. Das ist nicht nur wegen des Eigentumseingriffs von Gewicht, sondern auch unter dem Gesichtspunkt der haushälterischen Nutzung des Bodens fragwürdig (E. 5.3.3). Im Ergebnis kann der Vorinstanz hinsichtlich der Verhältnismässigkeit der vorgesehenen Nutzungsbeschrä