ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00333 vom 6. Dezember 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Weigerung, sich an einem Beschäftigungsprogramm zu beteiligen Veränderung des Streitgegenstands infolge inzwischen rückwirkend bescheinigter Arbeitsunfähigkeit (E. 1.2). Rechtsgrundlagen (E. 2). Nach Ablauf einer ersten Unterstützungsperiode meldete sich der Beschwerdeführer - auch nach schriftlicher Einladung der Sozialbehörde - nicht bei der Behörde. Ein allfälliger Anspruch auf Sozialhilfeleistungen kann daher erst für die Zeit ab seiner erneuten Vorsprache geltend gemacht werden (E. 3.1). Die im Ausland lebenden Familienangehörigen des Beschwerdeführers haben keinen Anspruch auf Sozialhilfeleistungen (E. 3.2). Das Sozialhilferecht will die Eigenverantwortung der hilfesuchenden Person fördern. Diese hat zur Minderung der Unterstützungsbedürftigkeit beizutragen, namentlich durch den Einsatz der eigenen Arbeitskraft (E. 4.2 am Anfang). Eine Weisung, sich an einem Beschäftigungsprogramm zu beteiligen, ist zulässig, insbesondere dann, wenn die damit verbundene Arbeit als zumutbar erscheint (E. 4.2.1-3). Als zulässige Sanktion gegen die Missachtung einer Weisung kommt neben einer Kürzung in besonderen Fällen einer beharrlichen Weigerung auch eine Leistungseinstellung in Frage. Charakteristik des Beschäftigungsprogramms (E. 4.4, 4.4.1). Der Beschwerdeführer hat sich kategorisch geweigert, am Beschäftigungsprogramm teilzunehmen, ohne überhaupt in Erfahrung zu bringen, welche Arbeit ihm angeboten würde. Diese besonderen Umstände lassen eine Leistungseinstellung als gerechtfertigt erscheinen (E. 4.3.1-2, 4.4.3-4). Abweisung.