ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00297 vom 22. Oktober 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Festsetzung des Quartierplans | Quartierplan: Bemessung der prozentualen Kostenauflagequote der Administrativ- und Vollzugskosten. Gemäss § 177 Abs. 1 PBG sind die Kosten für die Aufstellung und den Vollzug des Quartierplanes von den beteiligten Grundeigentümern in der Regel im Verhältnis der Flächen ihrer neuen Grundstücke zu bezahlen, wobei besondere Verhältnisse zu berücksichtigen sind. Besondere Verhältnisse liegen nach Lehre und Rechtsprechung nur dann vor, wenn es sich um eigentliche Ausnahmefälle handelt, bei denen eine klare Verletzung des Äquivalenzprinzips vorliegt (E. 2.1 und E. 2.2). Die Beschwerdeführenden sind der Auffassung, dass sie sich nicht zu 80%, sondern lediglich zu 50% entsprechend ihren Grundstückflächen an den Administrativkosten zu beteiligen haben, da ihre Grundstücke für den Quartierplan bedeutend weniger Aufwand verursacht hätten. Zumal sie bereits überbaut und vollständig erschlossen sind (E. 3.1). Im vorliegenden Fall erweist sich eine prozentuale Kostenauflagequote von 80% entsprechend den Beitragsflächen der Administrativ- und Vollzugskosten des Quartierplans aus folgenden Gründen als rechtmässig (E. 3 und 4): - Das Lärmgutachten kam den Grundstücken der beschwerdeführenden Parteien zu Gute, auch wenn schliesslich keine Lärmschutzmassnahmen zu ihren Gunsten veranlasst wurden, da es der Abklärung der Lärmbelastung diente und erst durch das Gutachten ersichtlich wurde, dass sich zum Schutze der fraglichen Parzellen keine Massnahmen aufdrängen (E. 4.2). - Die Übernahme der privaten Strasse, welche im Eigentum der Beschwerdeführer steht, bringt den Beschwerdeführern insofern Vorteile, weil sie fortan nicht für die Sanierung der Strasse und der Kanalisation zuständig sind, nicht mehr haftbar gestützt auf OR 58 sowie von Unterhalt, Reinigung und Kosten der Strassenbeleuchtung befreit sind (E 4.3.2). - Die Abtretung dieser Privatstrasse war verhandlungsintensiv (E.4.3.4). - Zudem veranlasste die Abtretung dieser Strasse grundbuchlich einen