ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00254 vom 8. Februar 2006 - ZH Verwaltungsgericht (2006)
Baubewilligung | Störung der Nachtruhe durch Lärmimmissionen einer Aussenwirtschaft. Die von der Vorinstanz angeordnete Ergänzung der Baubewilligung sieht die Schliessung der zu einem Kino gehörenden Aussenwirtschaft um 22.00 Uhr vor. Diese Beschränkung steht zwar grundsätzlich im Einklang mit der örtlichen Polizeiverordnung, nach der die Nachtruhe von 22.00 Uhr bis 07.00 Uhr dauert. Unter Berücksichtung der Lage in der Zentrumszone und des dieser zugedachten Zwecks lässt sich unter dem Gesichtswinkel der vorsorglichen Emissionsbegrenzung eine Schliessung um 22.00 Uhr nicht rechtfertigen (E. 4.2). Da für den Lärm von Garten- und Aussenrestaurants keine Grenzwerte bestehen, sind die Immissionen gestützt auf die im Umweltschutzgesetz genannten Kriterien im Einzelfall zu beurteilen. Dabei ist auch die Lärmempfindlichkeit der betroffenen Orte in der Umgebung der Anlage sowie die Lärmart zu berücksichtigen (E. 4.3.1). Bei der einzelfallweisen Beurteilung ist eine zeitliche Abstufung des Ruhebedürfnisses zulässig, die sich auf die örtlichen Verhältnisse und die allgemeine Lebenserfahrung stützt (E. 4.3.2). Bei gesamthafter Betrachtung ergibt sich, dass angesichts der örtlichen Verhältnisse und vor dem Hintergrund des bereits vorhandenen Umgebungslärms der geplante Betrieb nicht zwingend mehr als geringfügige Störungen verursacht. Auch nach 22.00 Uhr ist nicht von vornherein damit zu rechnen, dass die Auswirkungen auf die Wohnräume der Beschwerdegegnerschaft ausreichen, um das Einschlafen zu erschweren oder um Aufwachreaktionen auszulösen (E. 4.3.4). Gutheissung.