ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00190 vom 12. Oktober 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Kanalisationsanschlussgebühren | Gebührennachforderung für Kanalisationsanschlussgebühren In der Gemeinde Erlenbach wurde nur die Wasser- und Elektrizitätsversorgung auf eine private AG ausgelagert, nicht jedoch die Abwasserentsorgung. Die Gemeinde bzw. die Bau- und Planungskommission ist demnach weiterhin zuständig zur Erhebung von Kanalisationsanschlussgebühren (E. 2). Laut der kommunalen Gebührenverordnung ist bei baulichen Massnahmen, die eine Erhöhung des Gebäudeversicherungswertes auslösen, eine Gebührennachforderung zu erfüllen. Es kommt demgemäss nicht darauf an, ob die zur Debatte stehenden baulichen Massnahmen als "Umbau" zu würdigen sind (E. 3.2). Diese Regelung erweist sich als sachgerecht und rechtmässig (E. 3.2). Jedoch wären die vom Beschwerdeführer an seinem Wohnhaus vorgenommenen Renovationsarbeiten ohnehin als "Umbau" im Sinne der verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung einzustufen. Denn als Umbau sind alle nachträglichen baulichen Veränderungen eines bestehenden Gebäudes zu verstehen, die dessen Versicherungswert bei einer Neuschätzung erhöhen (E. 3.3). Kanalisationsanschlussgebühren sind mehrwertsteuerpflichtig (E. 4.2) und können von der Gemeinde auf den Abgabepflichtigen überwälzt werden (E. 4.3). Abweisung.