ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00169 vom 29. September 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Baubewilligung | Aufhebung der Baubewilligungen für zwei Mehrfamilienhäuser wegen Richtplanwidrigkeit eines öffentlichen Fusswegs. Die Verlegung eines öffentlichen Fusswegs, welche eine Verlängerung von über 60 m zur Folge hat, ist nicht mehr von untergeordneter Bedeutung. Sie steht überdies vorwiegend im privaten Interesse, und ein Grund, warum die Durchführung einer förmlichen Planänderung nicht zumutbar sein sollte, ist nicht ersichtlich. Die Wegverlegung liegt daher nicht mehr im Anordnungsspielraum der kommunalen Baubehörde und kann nicht im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens genehmigt werden (E. 4). Eine dem ursprünglichen Verlauf angepasste Wegführung hätte keine tiefgreifenden Projektänderungen zur Folge, weshalb sie nach § 321 Abs. 1 PBG auflageweise hätte angeordnet werden können. Das aufgrund der darunterliegenden Unterniveaugarage entstehende Gefälle von 6 % ist entgegen der Auffassung der Beschwerdegegnerschaft noch behindertengerecht im Sinn von § 239 Abs. 4 PBG. Hingegen hat der Weg gegenüber der Ostfassade den Mindestabstand von 3,5 m gemäss § 265 Abs. 1 PBG einzuhalten (E. 5.3). Teilweise Gutheissung.