ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00143 vom 18. Mai 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Kürzung nach Androhung, weil die Beschwerdeführerin es unterlassen hat, sich um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen. Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts und Streitwertberechnung (E. 1). Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen, für die Androhung und den Vollzug einer Kürzung (E. 3). Die beanstandete Kürzung ist verfahrensmässig korrekt abgewickelt worden (E. 4). Fraglich ist, ob die Aufforderung zur Suche einer Erwerbstätigkeit, deren Nichtbefolgung den Kürzungsmechanismus ausgelöst hat, nicht bereits früher hätte angefochten werden müssen. Offen gelassen, weil eine erneute Aufforderung in diesem Verfahren wiederum im Streit liegt (E. 5.1). Es ist im Grundsatz nicht zu beanstanden, wenn die Behörde von der Beschwerdeführerin verlangt, sich um eine Erwerbstätigkeit zu bemühen (E. 5.2.1). Auch unter den konkreten Umständen erweist sich diese Weisung als rechtmässig: Der neunjährige Sohn besucht die Schule und hat bereits einen Grad an Selbständigkeit erreicht, der keine durchgehende Betreuung rund um die Uhr durch die Beschwerdeführerin erfordert. Es ist für sie zumutbar, eine Teilzeitarbeit im Umfang von ca. 50 % anzunehmen (E. 5.2.2). Der Umfang der Kürzung entspricht dem Rahmen der SKOS-Richtlinien (E. 5.3). Die Androhung der Kürzung ist als verfahrensleitende Anordnung nicht weiterziehbar (E. 6). Abweisung.