ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00123 vom 19. Mai 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Heilanpreisung | Werbung für ein Vitaminpräparat Werbung in Form einer Broschüre für ein Vitaminpräparat; Beschreibung der Werbeunterlagen (E. 2.1). Das Produkt ist eine Nahrungsergänzung und damit im Sinn der Lebensmittelgesetzgebung ein (Spezial-)Lebensmittel; Begriffsumschreibungen (E. 2.2). Das Produkt ist in ca. 20 verschiedenen Zusammenstellungen erhältlich, die den Kunden je nach ihren Bedürfnissen (ermittelt über einen Fragebogen) abgegeben werden. Soweit diese Zusammenstellungen die vorgeschriebenen Vitamindosen nicht enthalten, gelten sie nicht als Nahrungsergänzung (E. 2.3). Täuschungsverbot gemäss Lebensmittelgesetzgebung; Abgrenzung der Lebensmittel von den Heilmitteln. Bei Speziallebensmitteln sind nur Hinweise auf allgemeine gesundheitsfördernde Wirkungen zulässig (E. 2.4-2.6). Begriff des Vitamins (E. 2.7). Die Werbung suggeriert zu Unrecht zum einen eine jeweils völlig individuelle Zusammensetzung des Produkts und zum andern dessen Notwendigkeit auch für den Fall einer ausgewogenen Ernährung mit genügend Vitaminen (E. 3.1 f.). Ausserdem ist der Fragebogen (als Grundlage für die individuelle Zusammenstellung des Produkts) zu pauschal abgefasst (E. 3.3). Die Werbung erweckt den Eindruck, eine mangelhafte Vitaminversorgung habe bestimmte Krankheiten zur Folge und das Produkt verhindere diese. Dem Produkt wird so eine therapeutische Wirkung als Heilmittel zugeschrieben. Die Werbung erweist sich so als krankheitsbezogen und nicht als gesundheitsbezogen (E. 4.2). Die Beurteilung durch die Vorinstanz stellt keine Ermessensunterschreitung dar (E. 4.3.1). Die Anpreisung bezieht sich zu Unrecht direkt auf das Produkt und nicht lediglich auf den enthaltenen Nährstoff (E. 4.3.2 f.). Für die Beurteilung der Werbung ist nicht massgeblich, w i e das Produkt angepriesen wird, sondern w e l c h e Erwartungen es beim Publikum erweckt (E. 4.3.4). Keine Verletzung der Wirtschaftsfreiheit (E. 4.4). Abweisung.