ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00113 vom 9. Juni 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Aufenthaltsbewilligung | Gutheissung des Begehrens um eine erneute Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei der Familie, nachdem die Straftaten des mittlerweile in seiner Heimat resozialisierten Beschwerdeführers über elf Jahre zurückliegen. Das Bestehen einer Einreisesperre schliesst den Entscheid über die Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nicht aus (E. 1.3). Das Vorliegen eines Anspruchs auf eine Aufenthaltsbewilligung nach Art. 17 Abs. 2 ANAG ist zu prüfen, obwohl den Ehegatten wegen der Einreisesperre das Zusammenwohnen faktisch verunmöglicht wird (E. 1.4). Bejahen eines Anspruchs nach Art. 8 EMRK bzw. Art. 13 Abs. 1 BV (E. 1.5 f.). Ein öffentliches Interesse an der Fernhaltung des wegen Drogenhandels im Kilogramm-Bereich verurteilten Beschwerdeführers besteht nach wie vor (E. 3). Prüfung der Verhältnismässigkeit einer Verweigerung der Aufenthaltsbewilligung: Weil die Straftaten lange zurückliegen, der Beschwerdeführer sich in seiner Heimat resozialisiert hat und der Familie eine Übersiedlung zu ihm nicht zumutbar wäre, überwiegen die privaten Interessen gegenüber dem Interesse an der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. Die ablehnenden Entscheide der Vorinstanzen sind unverhältnismässig (E. 4).