ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00089 vom 24. März 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Führerausweisentzug | Aufhebung eines Warnungsentzugs wegen stark verminderter Zurechnungsfähigkeit und überlanger Verfahrensdauer Warnungsentzug wegen Vereitelung einer Blutprobe nach Parkunfall bei stark verminderter Zurechnungsfähigkeit (E. 1.1): keine rechtsungleiche Behandlung gegenüber dem vollständig Unzurechnungsfähigen, sofern jener ursprünglich nicht beabsichtigte, ein Fahrzeug zu lenken (E. 1.2). Freie Überprüfungsbefugnis der Dauer eines Warnungsentzugs (E. 2.1). War die Zurechnungsfähigkeit des Fahrzeuglenkers stark vermindert, muss die Mindestentzugsdauer von Art. 17 Abs. 1 SVG unterschritten werden (E. 2.2). Offen gelassen, ob auch die Mindestentzugsdauer von einem Monat unterschritten werden muss (E. 2.3). Die Dauer des Warnungsentzugs ist zu reduzieren (oder auf einen Entzug sogar ganz zu verzichten), wenn zwischen dem massnahmeauslösenden Ereignis und dem Entscheid der Vorinstanz relativ viel Zeit verstrichen ist, den Fahrzeuglenker an der langen Verfahrensdauer keine Schuld trifft und er sich in der Zwischenzeit wohl verhalten hat (E. 3.1). Die Angemessenheit der Verfahrensdauer ist aufgrund folgender Kriterien zu ermitteln: Bedeutung der Sache für den Beschwerdeführer, Komplexität des Falles, Verhalten des Beschwerdeführers, Behandlung des Falles durch die Behörden (E. 3.2). Darf im Administrativverfahren auf die Sachverhaltsermittlungen des Strafverfahrens abgestellt werden, ist ein Rekursverfahren von über 2 Jahren übermässig lang (E. 3.3). Steht das Resultat des Strafverfahrens erst einmal fest, ist das Administrativverfahren beförderlich zu erledigen (E. 3.4). Wenn der Fahrzeuglenker den Führerausweisentzug (mit angemessen verkürzter Dauer) bzw. eine Verwarnung nicht mehr mit dem massnahmeauslösenden Ereignis in Verbindung bringt, ist auf eine Massnahme ganz zu verzichten (E. 3.5). Gutheissung