ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00076 vom 30. September 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Strassenprojekt | Festsetzung eines Strassenprojekt Augenschein: Ein Augenschein durch das Verwaltungsgericht ist nicht erforderlich (E. 1). Der Verzicht der Rekursinstanz auf einen Augenschein verletzte unter den konkreten Umständen den Anspruch auf rechtliches Gehör nicht (E. 2). Kognition: Die Rekursinstanz hat die Kognition zu eng gefasst. Eine Rückweisung erübrigt sich, weil die Beurteilung durch das Verwaltungsgericht mit gleicher Kognition wie die Vorinstanz erfolgen kann (E. 3). Verlegung der Strassenführung: Örtliche Lage und quartierplanrechtliche Gestaltung des Projekts (E. 4.1). Unabhängig von der konkreten sachenrechtlichen Berechtigung der Beschwerdeführenden am betroffenen Grundstück können alle auf unbewegliche Sachen bezüglichen Rechte Gegenstand einer formellen Enteignung sein. Rechtsgrundlagen für eine Enteignung im Zusammenhang mit einem Strassenprojekt. Einwendungen gegen die Erteilung des Enteignungsrechts können in der vorliegenden Konstellation im Projektfestsetzungsverfahren geltend gemacht werden, doch sind sie verspätet vorgebracht worden (E. 4.1 am Ende, 4.2). Die durch einen rechtskräftigen Quartierplan vorgezeichnete Strassenführung kann in diesem Verfahren akzessorisch überprüft werden (E. 4.3). Die von den Beschwerdeführenden vorgeschlagene Variante der Strassenführung fällt aus Gründen des Denkmalschutzes ausser Betracht. Das angefochtene Strassenprojekt kommt den Grundsätzen nach § 14 des Strassengesetzes nach (E. 4.4). Der kommunale Verkehrsplan steht dem Projekt nicht entgegen (E. 4.5). Realersatz; Zugänglichkeit zum Grundstück: Es besteht kein Anrecht auf Realersatz für abzutretende Grundstücksflächen (E. 5.1). Das Verwaltungsgericht ist nicht zuständig, Streitigkeiten bezüglich Zugänglichkeit von Grundstücken von Gemeindestrassen aus während der Bauausführung zu beurteilen (E. 5.2). Ein Anspruch auf Zusicherungen hinsichtlich späterer Zufahrtsverhältnisse besteht nicht (E. 6.2). Bushaltestelle: Die vorgesehene Lage der Haltestel