ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00074 vom 10. Juni 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
baupolizeilicher Befehl | Schliessung eines Hotelbetriebs und Aufforderung zur Einreichung eines (nachträglichen) Baugesuchs: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Es wäre der Beschwerdeführerin jederzeit offen gestanden, ihren Standpunkt auch noch nach ab Ablauf der Rekursfrist darzustellen, wobei die Vorinstanz jedoch nur im Rahmen der Untersuchungspflicht angehalten gewesen wäre, diese verspäteten Eingaben zu berücksichtigen (E. 2.3). Es besteht kein genereller Anspruch auf einen zweiten Schriftenwechsel und auf Zustellung der Rekursantwort von Amtes wegen (E. 2.4). Umstritten ist, ob die Beschwerdegegnerin die Beschwerdeführerin zu Recht zum Einreichen eines Baugesuchs aufgefordert hat (E. 3.1). Gesetzliche Grundlagen (E. 3.2). Bei der Frage, ob ein baurechtliches Verfahren überhaupt einzuleiten ist, steht der Baubehörde ein erheblicher Ermessensspielraum zu. Im vorliegenden Verfahren handelte die Beschwerdegegnerin ermessenskonform (E. 3.3). Das mit sofortiger Wirkung angeordnete Verbot, in der umstrittenen Liegenschaft weiterhin Veranstaltungen durchzuführen, geschieht im öffentlichen Interesse und erweist sich als verhältnismässig (E. 4). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E. 5).