ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00031 vom 19. August 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG | Altautoverwertungsbetrieb: Sanierungsprojekt Der vorinstanzliche Rückweisungsentscheid ist anfechtbar, insbesondere weil ein sofortiger Entscheid eine erhebliche Verfahrensverkürzung mit sich bringt (E. 1.1). Die Gemeinde ist zur Beschwerde berechtigt (E. 1.2). Das Sanierungsprojekt ist als Baugesuch zu beurteilen, das hätte ausgeschrieben werden müssen (E. 2). Rechtsgrundlagen im Raumplanungsrecht (E. 3.1). Der vorliegend anwendbare Art. 37a RPG bezieht sich nicht nur - gemäss Wortlaut - auf Zweckänderungen, sondern auch auf die Erweiterung von gewerblich genutzten Bauten und ist daher für das vorliegende Projekt anwendbar (E. 3.2). Dieses überschreitet das zulässige Erweiterungsmass von 30 % (E. 3.3). Dem vorinstanzlichen Entscheid liegt eine Interessenabwägung zugrunde, die nicht auf näheren Untersuchungen beruht (E. 3.4). Betriebsbeschränkung und -stilllegung: Die Behörden haben schon seit langem darauf hingewiesen, dass der Betriebsstandort aus raumplanerischer und gewässerschutztrechtlicher Sicht problematisch ist. Dem Betrieb ist somit nicht erneut Gelegenheit einzuräumen, ein neues Sanierungsprojekt einzureichen (E. 4.1). Gutheissung der Beschwerde der Gemeinde und Bestätigung der erstinstanzlichen Verfügung mit angepassten Fristen für die Betriebsbeschränkung und -stilllegung.