ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00027 vom 29. April 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Ausnahmebewilligung nach Art. 24 RPG | Nichtbewilligung einer Mobilfunkanlage im Schutzgebiet der Gemeinde Kappel am Albis: Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts (E. 1). Die Beschwerdeführerin, deren Bewilligung aufgrund des Rekurses des jetzigen Beschwerdegegners von der Vorinstanz augehoben wurde, bestreitet die Legitimation des damaligen Rekurrenten zur Rekurserhebung (E. 2.1). Entgegen der Auffassung der Vorinstanz war der Beschwerdegegner unter dem Gesichtspunkt des Strahlenschutzes tatsächlich nicht zum Rekurs legitimiert. Eigentum bzw. Besitz von unbewohnten und nicht in anderer Weise dem dauernden Aufenthalt dienenden Grundstücken begründet keine Beschwerde- resp. Rekurslegitmation (E. 2.2). Bisher ergangene Rechtsprechung, in welchen Fällen der Nachbar zum Rekurs legitimiert ist (E. 2.3.1). Der Beschwerdegegner ist Eigentümer der ehemaligen Klosteranlage in Kappel am Albis und vermietet die Anlage der evangelisch-reformierten Kirche, welche darin das "Haus der Stille und Besinnung" betreibt (E. 2.3.2). Die räumliche Nähe der Parzellen des Beschwerdegegners zum Baugrundstück ist vorliegend zwar gegeben, begründet hingegen keine Legitimation, da nicht ersichtlich ist, inwiefern der Beschwerdegegner als Eigentümer dieser Grundstücke in qualifizierten eigenen Interessen verletzt sein sollte (E. 2.3.3). Hinsichtlich Legitimation liegt ein Grenzfall vor: Eine Verletzung qualifizierter eigener, rechtlich geschützter Interessen des Rekurrenten bzw. Beschwerdegegners ist insofern zu bejahen, als die umstrittene Ausnahmebewilligung in der Tat die Missachtung eines Bauverbots gestattet, dass unter anderem spezifisch zum Schutz der ehemaligen Klosteranlage Kappel erlassen wurde. Zudem kann der Antennenbau auch zum Ausbleiben von Gästen im Haus der Stille führen, womit der Beschwerdegegner ein faktisches Interesse dartut. Die Legitimation ist zu bejahen (E. 2.3.4). Die Standortgebundenheit der umstrittenen Antenne im Sinne von Art. 24 lit. a RPG ist zu verneinen (E. 3.1