ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2004.00003 vom 30. März 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Konzessionsgebühr | Höhe der Konzessionsgebühr für ein Sonnenstorenkasten: Zuständigkeit des Einzelrichters (E. 1). Unbestritten ist für den streitbetroffenen Sonnenstorenkasten eine Konzessionsgebühr geschuldet. Diese bemisst sich nach dem kommunalen Gebührenreglement (E. 2.1). Die Stadt Zürich als Beschwerdeführerin veranlagte die einmalige Gebühr auf Fr. 28'700.- (E. 2.2). Die Baurekurskommisison als Vorinstanz reduzierte die Gebühr auf 11'060.- (E. 2.3). Die Beschwerdeführerin wendet ein, die Vorinstanz habe die Entscheidungsfreiheit, welche der Beschwerdeführerin bei der Anwendung ihres kommunalen Rechts zukomme, missachtet (E. 2.4). Nach dem Äquivalenzprinzip muss die Höhe der Gebühr im Einzelfall in einem vernünftigen Verhältnis zum Wert stehen, den die staatliche Leistung für den Abgabepflichtigen hat. Dies gilt auch mit Bezug auf Gebühren für die Inanspruchnahme öffentlichen Grundes (E. 3.2). Das Äquivalenzprinzip wurde von der Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall verletzt (E. 3.3). Die von der Vorinstanz vorgenommene Neuberechnung ist ermessenskonform (E. 4). Abweisung der Beschwerde und Kostenfolge (E. 5).