ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00479 vom 10. Juni 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
polizeiliche Meldepflicht | Abmeldung durch die Einwohnerkontrolle und Rückgabe der Ausländerausweise: Die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts bezüglich Abmeldung bei der Einwohnerkontrolle ist ohne weiteres gegeben (E. 1.1). Da gegen den Widerruf einer Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung die Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht zulässig ist, ist auch bezüglich der strittigen Rückgabe der Ausländerausweise die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts gegeben (E. 1.2). Der Beschwerdegegner hat weder seine Kompetenz überschritten noch das rechtliche Gehör der Beschwerdeführenden verletzt (E. 2). Die Frage der Niederlassung betrifft das polizeiliche Domizil. Für die Prüfung der Niederlassung sind objektive Merkmale und nicht die subjektive Verbundenheit mit einem Ort massgebend. Da sich der Lebensmittelpunkt der Beschwerdeführenden offensichtlich in Italien befindet, hat der Beschwerdegegner die Beschwerdeführenden zu Recht abgemeldet (E. 3). Die Befugnis zum Entscheid über den Fortbestand der Niederlassungsbewilligung ist der kantonalen Fremdenpolizei übertragen. Der Beschwerdegegner war deshalb für die Rückforderung der Ausländerausweise sachlich unzuständig. In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen (E. 4). Kostenfolge (E. 6).