ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00430 vom 18. August 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Baubewilligung | Fahrzeugabstellplatz: Abstandsverletzung, Ausnahmebewilligung, Verkehrssicherheit. Entgegen der Auffassung der Vorinstanz ist die geplante Plattform für einen Abstellplatz, welche in den Wegabstandsbereich ragen soll, nicht in Anwendung von § 260 Abs. 3 PBG bewilligungsfähig, da sie zusammen mit der bereits bestehenden, 2 m breiten Terrasse über beide Gebäudeecken vorspringt und deshalb nicht mehr als einzelner Vorsprung qualifiziert werden kann und zudem mehr als einen Drittel der Fassadenlänge einnimmt (E. 3.2). Die Plattform kann nur mit einer Ausnahmebewilligung nach § 220 PBG bewilligt werden Diese Voraussetzungen sind vorliegend für die Unterschreitung des Wegabstands erfüllt (E. 3.3). Bei der Beurteilung der Verkehrssicherheit einer Zufahrt steht der kommunalen Bewilligungsbehörde ein von der Rekursinstanz zu beachtender Ermessensspielraum zu. Unter besonderen Verhältnissen kann von den im Anhang zur Verkehrssicherheitsverordnung geregelten technischen Anforderungen an Ausfahrten abgewichen werden (E. 4.2). Im vorliegenden Fall stehen die Einlenkerradien, Gefälls- und Sichtverhältnisse sowie die Vorschriften der eidgenössischen Strassenverkehrsgesetzgebung der Bewilligungsfähigkeit des geplanten Abstellplatzes nicht entgegen (E. 4.3.-4.5). Abweisung