ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00362 vom 15. Dezember 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Entschädigung für Haushaltführung; Lebensmittel Rechtsgrundlagen für die Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen (E. 2). Im Beschwerdeverfahren sind neue Begehren unzulässig, soweit damit der Streitgegenstand verändert wird (E. 3.2). Entschädigung für Haushaltführung: Von der Sozialhilfe zu unterstützenden Personen, die mit engen Angehörigen in gemeinsamem Haushalt wohnen, ist es zuzumuten, sich an der Haushaltführung mit eigener Arbeit so zu beteiligen, dass sie hiefür den Angehörigen keine Entschädigung schulden. Ausgenommen sind Fälle, in denen die Mitarbeit im Haushalt krankheitsbedingt nicht möglich ist (E. 3.3.2). Erachtet die Vorinstanz die Voraussetzungen für eine Entschädigung für die Haushaltführung als gegeben, so ist diese durch den Grundbedarf nicht gedeckt, sondern sie ist als situationsbedingte Leistung zu berücksichtigen (E. 3.3.3). Rückweisung. Lebensmittel: Der von der Vorinstanz in reduziertem Mass anerkannte Betrag für Spezialnahrung, worauf die Beschwerdeführerin aus gesundheitlichen Gründen angewiesen ist, ist nicht zu beanstanden. Die Spezialnahrungsmittel verringern nämlich den Bedarf an "normalen" Nahrungsmitteln, der bereits durch den Grundbedarf I abgedeckt ist (E. 3.4). Teilweise Gutheissung.