ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00345 vom 30. Juni 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Baubewilligung und Sondernutzungskonzession | Erweiterung Einkaufszentrum "Sonnenhof" in Bülach: Gültigkeit der Stammbewilligung, Baubeginn. Gemäss § 322 PBG erlöschen baurechtliche Bewilligungen nach drei Jahren, wenn nicht vorher mit der Ausführung begonnen worden ist. Der Aushub bzw. der Abbruch einer bestehenden Baute bildet zwar ein gewichtiges Indiz für den Baubeginn, doch darf nicht ausschliesslich auf dieses einzelne äussere Merkmal abgestellt werden; vielmehr sind sämtliche objektiven und subjektiven Gesichtspunkte mit zu berücksichtigen, um zu beurteilen, ob die Arbeiten mit dem Willen zur zügigen Realisierung der geplanten Baute und nicht lediglich zur bewilligungserhaltenden Fristwahrung vorgenommen worden sind (E. 2.1). Im vorliegenden Fall wurden von einem Aushub, der insgesamt eine Kubatur von 40'000 m3 aufweist, zur Hauptsache nur 2410 m3 ausgebaggert und weggeführt. Wenige Tage vor Ablauf der Baubewilligung wurden die Bauarbeiten eingestellt, die Baumaschinen abtransportiert und die Aushubstelle eingezäunt (E. 2.2). Die Bauherrschaft räumte selbst ein, an einem raschen Baubeginn sei ihr nur deshalb gelegen, weil andernfalls die Baubewilligung erlöscht wäre. Aufgrund der gesamten Umstände ist davon auszugehen, dass selbst die für das Bauvorhaben notwendigen Aushubarbeiten nicht ohne grössere Unterbrechungen hätten zu Ende geführt werden können. Die von der Bauherrschaft getroffenen Massnahmen zielten somit in erster Linie darauf ab, die Gültigkeit der Baubewilligung zu verlängern. Dies entspricht nicht dem Sinn der gesetzlichen Befristung. Die Aushubarbeiten sind nicht als Baubeginn im Sinn von § 322 PBG zu betrachten, weshalb die Stammbewilligung verfallen ist (E. 2.4). Abweisung