ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00321 vom 10. März 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Baubewilligung und Befehl | Bauverweigerung für teilweise Überdeckung und Gestaltung eines Garagenvorplatzes. Beseitigungsanordnung für Überdachung und Einwandung einer bestehenden Pergola. Die Vorinstanz hat das Neubauvorhaben mit Vordach zu Recht als Gebäude im Sinn von § 2 Abs. 1 ABauV qualifiziert, das einen Grenzabstand von 3,5 m einzuhalten hat. Ob das projektierte Vordach starr oder flexibel ausgestaltet ist spielt dabei keine Rolle (E. 3). Die Bewilligungsfähigkeit der bestehenden Baute hat die Vorinstanz zurecht verneint, da der betroffene Nachbar die erforderliche Zustimmung in der erforderlichen Form (§ 270 Abs. 3 PBG, § 5 lit. BauVV) nicht erteilt hat. Dessen jahrelanges Dulden begründet keinen Näherbauvertrag (E. 4). Gemäss § 341 PBG sind die Behörden zur Herstellung des rechtmässigen Zustands verpflichtet. Da weder eine geringfügige Gesetzesverletzung noch besondere Gründe des Vertrauensschutzes vorliegen, ist die Wiederherstellung anzuordnen (E. 6). Die vorinstanzlichen Vollzugsanordnungen sind weder umfangmässig (Beseitigung der Einwandung und Überdachung) noch in zeitlicher Hinsicht (60 Tage ab Rechtskraft) zu beanstanden (E. 6). Prüfung der vorinstanzlichen Kostenverlegung. Abweisung (E. 7).