ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00282 vom 19. November 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Einstellung einer stationären Massnahme/Zwangsmedikation | Zuständigkeit zur Anordnung einer Zwangsmedikation im stationären Massnahmevollzug; öffentliches Interesse und Verhältnismässigkeit im konkreten Fall. Gegen die Verfügung der Massnahmebehörde, eine stationäre Massnahme nicht einzustellen, bevor nicht eine Zwangsmedikation durchgeführt wurde, ist die Beschwerde an das Verwaltungsgericht gegeben (E. 1a). Übersicht über die Bundesgerichtspraxis zur Zwangsmedikation (E. 2). Die Anordnung der Zwangsmedikation ist nicht dem Strafgericht vorbehalten, sondern kann im Rahmen des Massnahmevollzugs von der Vollzugsbehörde getroffen werden (E. 3a-c). Sie muss auf den Heilungs- und Sicherungszweck im Einzelfall ausgerichtet sein (E. 3d). Eine akute Selbst- oder Fremdgefährdung ist nicht zwingend erforderlich (E. 4b). Fremdgefährdung im vorliegenden Fall bejaht (E. 4c-g). Verhältnismässigkeit der Zwangsmedikation als des einzigen verbliebenen Mittels der Behandlung des (paranoid schizophrenen) Beschwerdeführers bejaht (E. 5). Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung mangels klarer Präjudizien betreffend die Zuständigkeit der Massnahmebehörde (E. 6). Abweisung, soweit auf die Beschwerde eingetreten wird.