ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00223 vom 22. Januar 2004 - ZH Verwaltungsgericht (2004)
Gestaltungsplan | Privater Gestaltungsplan: Vorliegend sind weder die Voraussetzungen für einen zweiten Schriftenwechsel noch für die Durchführung eines Augenscheins erfüllt (E. 2). Mangels Legitimation hätte die Vorinstanz auf den Rekurs im Sinne von § 338a PBG nicht eintreten dürfen (E. 3.1). Zulässig ist jedoch die Gemeindebeschwerde gemäss § 151 GemeindeG (E. 3.2). Die Vorinstanz hat in seinem Verfahren Art. 6 Abs. 1 EMRK nicht verletzt (E. 4). Der Gestaltungsplan erfasst ein bestimmt umgrenztes Gebiet und entspricht damit den Anforderungen von § 83 Abs. 1 PBG. Der gewählte Planperimeter ist nicht rechtswidrig (E. 5.2). Das Fehlen von spezifischen Mass- und Nutzungsfestlegungen steht der geseztlichen Bestimmung nicht entgegen, da gemäss den Gestaltungsplanvorschriften im gesamten Perimeter subsidiär die Bestimmungen der allgemeinen Bau- und Zonenordnung gelten (E. 5.3). Bei Quartier- und Gestaltungsplan hadelt es sich um zwei selbstständige Instrumente. Ein Gestaltungsplan kann die Erschliessung auch unabhängig von einem Quartierplan ordnen (E. 5.4). Da die Beschwerdeführenden durch die Schutzmassnahmen nicht betroffen sind, können sie die Schutzanordnungen nicht bemängeln (E. 6). Die ungenügende Erschliessung ist erst im Baubewilligungsverfahren zu prüfen (E. 7). Abweisung der Beschwerde (E. 8).