ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00216 vom 2. Oktober 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Polizeibewilligung für Kino | Open-air-Kinoveranstaltungen: Lärmimmissionen Aus zeitlichen Gründen hat der Ausgang des Beschwerdeverfahrens zwar nur noch für zukünftige Veranstaltungen Bedeutung. Dies stellt aber ein hinreichendes Anfechtungsinteresse dar, weshalb auf die Beschwerde einzutreten ist (E. 1). Die Sportanlage, auf deren Gelände die Kinoveranstaltungen stattfinden, ist eine ortsfeste Anlage im Sinn des Umweltschutzgesetzes; Lärmimmisionen sind nach Massgabe des Umweltschutzrechts des Bundes zu beurteilen (E. 3b/c). Eine Überprüfung allein nach der kommunalen Polizeiverordnung, die eine Nachtruhe ab 22.00 Uhr vorsieht (E. 3a), ist deshalb unzulässig (E. 3c). Ist in Übereinstimmung mit den Parteien von einer jährlich wiederkehrenden Bewilligungspflicht auszugehen, so bedürfen solche Kinoveranstaltungen (als Nutzungsänderungen) einer Bewilligung gestützt auf das Planungs- und Baugesetz (E. 4a). Ausserdem fehlt eine lärmschutzrechtliche Bewilligung des Amtes für Wirtschaft und Arbeit (E. 4a am Anfang, b). Das Statthalteramt ist als Aufsichtsorgan über die Ortspolizei nicht die zuständige Rekursbehörde (E. 4c). Teilweise Gutheissung.