ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00057 vom 27. August 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Baubewilligung und Vollzugsanordnung | Verhältnismässigkeit der Vollzugsanordnung, die gemäss den Feuerpolizeivorschriften zu schmalen Türen zu verbreitern. Anfechtung von Vollzugsanordnungen (E. 1). Voraussetzungen des Verzichts auf Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands nach § 341 PGB (E. 3). Offenlassen der Frage, ob die Vorinstanz den Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt hat, weil jedenfalls die Voraussetzungen einer Heilung durch das Verwaltungsgericht gegeben sind. Das Novenverbot von § 52 Abs. 2 VRG schliesst eine Heilung nicht aus (E. 4a-d). Das Verhalten der Feuerpolizei stellt keine Genehmigung oder Duldung des rechtswidrigen Zustands und somit keine Vertrauensgrundlage dar (E. 4d). Die Abweichung vom gebotenen Mass (Türbreiten von 80 statt 90 cm) ist nicht unbedeutend. Der Schutz von Leib und Leben durch die Verbesserung des Brandschutzes überwiegt die privaten (namentlich finanziellen und betrieblichen) Interessen der Beschwerdeführerin an der Beibehaltung des rechtswidrigen Zustands (E. 5). Abweisung.