ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2003.00039 vom 27. Mai 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Verkehrsanordnung | Verkehrsanordnung: Linksabbiegeverbot für Schwerverkehr, Gewerbegebiet Ebrist/Neuguet, Oberengstringen (mit dadurch bewirkter Verkehrsverlagerung) Nach der SVG-Revision per 1.1.2003 ist das Verwaltungsgericht zuständig, im Rechtsmittelverfahren funktionelle Verkehrsanordnungen zu überprüfen (E. 1). Rechtsgrundlagen für die Anordnung von Verkehrsbeschränkungen; Kognitionsfragen (E. 2a). Konkrete örtliche Verhältnisse (E. 2b). Der Sachverhalt wurde von den Vorinstanzen hinreichend ermittelt (E. 3b). Die von der Verkehrsanordnung betroffene Transportunternehmung kann aus einer (Baubewilligungs-)Auflage zu den Zu- und Wegfahrtsverhältnissen keinen Vertrauensschutztatbestand ableiten (E. 3b). Die Verminderung des Schwerverkehrs auf einem Teil der betroffenen Strasse liegt im öffentlichen Interesse und lässt es auch unter dem Gesichtswinkel des Gleichbehandlungsgebots zu, dass das angeordnete Verkehrsregime nur einige wenige Unternehmen betrifft (E. 3c). Die Vorinstanz hat die Abwägung der entgegengesetzten Interessen richtig vorgenommen (E. 3d). Abweisung.