ZH_VERWALTUNGSGERICHT VB.2002.00431 vom 19. Juni 2003 - ZH Verwaltungsgericht (2003)
Sozialhilfe | Sozialhilfe: Rückerstattung (nachdem während der Dauer der Entrichtung von Sozialhilfeleistungen gleichzeitig Sozialversicherungsleistungen ausbezahlt wurden) Arten und Rechtsgrundlagen der Rückerstattung (E. 1a). Die Beschwerdeführenden mussten aufgrund der Umstände davon ausgehen, die Sozialhilfeleistungen zurückzuzahlen (E. 1b). Bei der Rückerstattung ist kein Freibetrag anzurechnen, weil die Beschwerdeführenden zusätzlich über (derzeit nicht realisierbares) Grundeigentum verfügen (E. 1c). Die vorliegend in Betracht kommenden Rückerstattungstatbestände von § 20 SHG (nachträglich realisierbare Vermögenswerte) bzw. § 26 SHG (unrechtmässiger Leistungsbezug) setzen für die Durchsetzung nicht voraus, dass die betroffene Person in günstige finanzielle Verhältnisse gelangt ist (E. 1e). A l l e im Rahmen der wirtschaftlichen Hilfe gewährten Leistungen unterliegen der Rückerstattungspflicht (E. 2b am Ende). Zu korrigieren ist die Rückerstattung bezüglich der fehlerhaften Berechnung der Internatskosten für ein Kind (E. 2b/aa). Nicht zu beanstanden ist dagegen die Berechnung der Rückerstattung, soweit sie Feriengelder für die Kinder (E. 2b/bb), Betreibungs- und Notariatskosten (E. 2b/cc) und Kosten für eine - von den Beschwerdeführenden gewünschte - sozialpädagogische Familienbegleitung (E. 2b/dd) betreffen. Voraussetzungen für die Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung (E. 4 am Ende) und für die Bestellung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands (Zwischenbeschluss) nicht erfüllt. Teilweise Gutheissung.